Sollten Sie keinen Newsletter sehen: Newsletter im Browser öffnen
 
ABZ - Auftragsberatungszentrum Bayern e.V.
 
Newsletter "Auftragswesen Aktuell" Juli 2018 Nr. 131 - Juli 2018
 
  Sehr geehrte Damen und Herren,

In der 131. Ausgabe unseres Newsletters "Auftragswesen Aktuell" befassen wir uns im „Thema des Monats“ eingehender mit einigen ausgewählten Schwerpunkten der Bekanntmachung des Staatsministeriums des Inneren und für Intergration zur Vergabe von Aufträgen im kommunalen Bereich. In der Rubrik „Wissenswertes“ finden Sie einen ersten Erfahrungsbericht zu den Eintragungen in das amtliche Verzeichnis präqualifizierter Unternehmen, einen Beitrag zur stufenweisen Erhöhung des Mindestlohns und zum Umweltzeichen „EU-Ecolabel“. Die Rubrik „Recht“ beinhaltet interessante Beschlüsse zur Unangemessenheit der Frist für die Prüfung ungewöhnlich niedriger Angebote und zur Frage, ob Zuschlagskriterien Wettbewerbsvorteile ausgleichen dürfen. Hinweise auf das neue Österreichische Bundesvergabegesetz und die Entschließung des Europäischen Parlaments zur neuen Definition von KMU finden Sie in der Rubrik „Aus der EU“.

 Wir wünschen Ihnen eine auf‎schlussreiche Lektüre!

 Wünschen Sie mehr Informationen zum Auftragsberatungszentrum Bayern e.V. (ABZ)? Dann besuchen Sie uns auf unserer Homepage: www.abz-bayern.de.
 
 
 
Inhaltsverzeichnis
 
 
 

In eigener Sache

 
 

Stellenausschreibung - Kundenbetreuer/-in (40,1 Stunden) gesucht!‎‎
Kundenbetreuer/-in (40,1 Stunden) gesucht!‎ Bewerben Sie sich jetzt! Die Stellenausschreibung finden Sie auf unserer Homepage unter www.abz-bayern.de. Mehr
 
 

nach oben

 
 

Thema des Monats

 
 

Juli 2018: Bekanntmachung des Staatsministeriums des Innern und für Integration (StMi) zur ‎Vergabe von ‎Aufträgen im kommunalen Bereich ‎‎
Nachdem wir bereits im Newsletter Juni einen ersten Überblick zu den wichtigsten Inhalten der Bekanntmachung des Staatsministeriums des Innern und für Integration (StMi) zur Vergabe von ‎Aufträgen im kommunalen Bereich vom 18.05.2018 gegeben haben, werden wir in den folgenden Ausgaben des Newsletters, im „Thema des Monats“ einige ausgewählte Schwerpunkten der Bekanntmachung eingehender erörtern. Der folgende Beitrag befasst sich mit der Vergabe freiberuflicher Dienstleistungen deren Vergabegrundsätze sich aus der Anlage 1 (Nrn. 1.11.1 bis 1.11.9) der vorgenannten Bekanntmachung ergeben. ‎ Mehr
 
 

nach oben

 
 

Wissenswertes

 
 

 
 

nach oben

 
 

Rechtsprechung

 
 

VK Bund: Aufklärungsfrist von einem Tag ist zu kurz! ‎‎
Ist der Preis des Angebots im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig, muss der Auftraggeber die Zusammensetzung des Angebots im Einzelnen prüfen. Dabei ist eine Aufklärungsfrist von einem Tag zu kurz und daher unangemessen. Der Auftraggeber kann sich zur Rechtfertigung seiner äußerst knappen Frist nicht auf einen ‎‎„Beschleunigungsgrundsatz im Vergabeverfahren“ berufen. Dies zeigt sich bereits am Rechtsgedanken ‎des § 20 VgV (angemessene Fristsetzung im Vergabeverfahren) sowie am Grundsatz der ‎Verhältnismäßigkeit in § 97 Abs. 1 GWB. ‎ Mehr
VK Südbayern: Dürfen Zuschlagskriterien Wettbewerbsvorteile ausgleichen? ‎‎
Im Sinne des Leistungsbestimmungsrechts des öffentlichen Auftraggebers darf dieser die Kriterien für die Zuschlagserteilung bestimmen. Es ist dabei nicht seine Aufgabe, bestehende Wettbewerbsunterschiede der Marktteilnehmer auszugleichen. Ein Zuschlagskriterium, das ausschließlich dazu dient, am Markt bestehende Wettbewerbsvorteile eines bestimmten Bieters zu nivellieren, kann zu einer vergaberechtswidrigen Diskriminierung führen. Ist ein Zuschlagskriterium jedoch aufgrund sachlicher und auftragsbezogener Gründe diskriminierungsfrei festgelegt worden, ist auch hinzunehmen, wenn dies dazu führt, dass am Markt bestehende Wettbewerbsvorteile eines bestimmten Bieters nicht zum Tragen kommen. Mehr
 
 

nach oben

 
 

Aus der EU

 
 

Österreichisches Bundesvergabegesetz beschlossen ‎‎
Das österreichische Parlament hat bereits im April 2018 ein neues Bundesvergabegesetz 2018 und ein ‎Bundesvergabegesetz Konzessionen 2018 verabschiedet. Diese setzen die europäischen Vergaberechts-‎Richtlinien 2014/23//EU, 2014/24/EU und 2014/25/EU in nationales Recht um.‎ Mit der Neuregelung sind wesentliche Änderungen verbunden, so wird zum 18. Oktober 2018 für ‎Verfahren im Oberschwellenbereich verpflichtend die E-Vergabe eingeführt, Angebote und ‎Teilnahmeanträge sind auf elektronischem Weg zu übermitteln. ‎ Mehr
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Definition von KMU ‎‎
Nach dem Abschluss der öffentlichen Konsultation zur Überprüfung der Definition von KMU Anfang Mai ‎‎2018, hat das Europäische Parlament am 04.07.2018 eine Entschließung zur Definition von KMU ange‎nommen. ‎Gefordert wird auch eine spezielle Definition für „Midcap-Unternehmen“ (mittelgroße Unternehmen) ‎vorzusehen und auf solche Unternehmen eine eigenständige Initiative auszurichten. Die Aktualisierung der ‎KMU-Definition solle unter Berücksichtigung von Inflation und Arbeitsproduktivität erfolgen ‎ Mehr
 
 

nach oben

 
 

Veranstaltungen

 
 
 
Kalender
08.11.2018: Seminar "Nachhaltige Beschaffung von Liefer- und Dienstleistungen"
Das Seminar gibt Ihnen Hilfestellung bei der Umsetzung des gesetzlich Möglichen in Ihre konkrete ‎Beschaffung. ‎ Mehr

 
 

nach oben

 
 
 
 
 
PDF-Version | Newsletter abbestellen | Weiterempfehlen | Kontakt | Impressum | Mein Profil
 
Diese E-Mail wurde an folgende Adresse versendet: [[recipient_email]].
Verantwortlich für den Inhalt:
Joachim Burk, Auftragsberatungszentrum Bayern e.V., Orleansstraße 10-12, 81669 München,
Tel: (089) 5116-3475, E-Mail: burk@abz-bayern.de

Redaktion:

Steffen Müller, Tel. (089) 5116-3172, Fax (089) 5116-3663,
E-Mail: muellers@abz-bayern.de
Bayerischer Industrie- und Handelskammertag BIHKArbeitsgemeinschaft der bayerischen HandwerkskammernWirtschaftsministerium BayernEnterprise Europe NetworkEuropäische Kommission
 
© 2019 Auftragsberatungszentrum Bayern e.V.