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ABZ - Auftragsberatungszentrum Bayern e.V.
 
Auftragswesen Aktuell April 2015 Nr. 92 - April 2015
 
  Sehr geehrte Damen und Herren

wir freuen uns, Ihnen die 92. Ausgabe unseres Newsletters "Auftragswesen Aktuell" zu übermitteln. In dieser Ausgabe informieren wir u. a. über das EU-Projekt InnProBio zur Beschaffung von biobasierten Produkten und Dienstleistungen, das neue Handbuch „Qualitätsvolle private Sicherheitsdienstleistungen beschaffen“ sowie die Stellungnahme des DIHK zur Umsetzung des EU-Vergaberechts. Besprochen werden Entscheidungen der Vergabekammern zur Aufklärung ungewöhnlich niedriger Angebote, zum Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers und zum Schadensersatz bei rechtswidriger Aufhebung des Vergabeverfahrens. Unser Thema des Monats befasst mit der vergaberechtlichen Relevanz von Vertragsänderungen und gibt Anhaltspunkte und Leitlinien zum richtigen Umgang mit diesen. Wir wünschen Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre!

Wünschen Sie mehr Informationen zum Auftragsberatungszentrum Bayern e.V. (ABZ)? Dann besuchen Sie uns auf unserer Homepage: www.abz-bayern.de.
 
 
 
Inhaltsverzeichnis
 
 
 

Veranstaltungen

 
 
 
Kalender
05.-06.06.2015: Seminar VOB-Ausschreibungen und Vergabe
Das Seminar vermittelt einen Gesamtüberblick zur Aus­schreibung und Vergabe von Bauleistungen und informiert über die aktuellen Rechts­grund­lagen. Mehr
10.06.2015: Liefer- und Dienstleistungen rechts- konform vergeben
Das Seminar bietet eine praxisnahe Veranstaltung bei dem die Grundlagen des Beschaffungsprozesses vermittelt werden. Mehr
 
 
‎17.-19.06.2015: VergabeFIT‎ Bremen
13 Referenten beschäftigen sich mit den wesentlichen Fragen aus der Vergabepraxis: eVergabe / Bietergemeinschaft / Fristen und Bietereignung. Mehr
24.06.2015: Prüfung und Wertung der Angebote
Dieses Seminar beschäftigt sich mit den Aspekten der Prüfung und Wertung von Angeboten im Liefer- und Dienstleistungs­bereich. Mehr
 
 

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Aus den Bundesländern

 
 

 
 

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Wissenswertes

 
 

 
 

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Internationales

 
 

Ägypten: Bevorzugung einheimischer Produkte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge‎
Ägypten hat kürzlich ein Gesetz über die Bevorzugung ägyptischer Produkte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (GBäP) verabschiedet. Mehr
Italien: Umstellung auf E-Rechnungen‎
Die öffentliche Verwaltung Italiens hat seit dem 31. März 2015 auf den elektronischen Rechnungsempfang umgestellt. Rechnungen in Papierform, die nach dem 31. März 2015 bei den italienischen Behörden eingehen, werden weder akzeptiert noch beglichen. Mehr
Mexiko: Öffentliches Beschaffungswesen- Chancen und Risiken für deutsche Unternehmen‎
Der Markt für öffentliche Beschaffungen in Mexiko bietet jährlich ein großes Potential, was ihn auch für deutsche Unternehmen attraktiv macht. Dies gilt insbesondere in technologisch anspruchsvollen Branchen. Mehr
Subsahara-Afrika: Öffentliche Ausschreibungen / Informationsquellen‎
In einer aktuellen Mitteilung der Germany Trade Invest (gtai) wird über den Investitionsbedarf in Subsahara-Afrika in Branchen wie Energie und erneuerbare Energien, Infrastruktur oder Bau und auf das sich daraus für deutsche Unternehmen ergebenden Potential berichtet. Mehr
 
 

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Rechtsprechung

 
 

VK Mecklenburg-Vorpommern: Ungewöhnlich niedrige Angebote muss der Auftraggeber zwingend ‎aufklären‎
Erscheint das Angebot eines Bieters nach Einschätzung der Vergabestelle ungewöhnlich niedrig, ist sie (vor einem Angebots­ausschluss) dazu verpflichtet, vom Bieter Aufklärung zu verlangen. Mehr
OLG Frankfurt: Leistungsbestimmungsrecht bei ungewöhnlichen Lösungen / Fehlinterpretation des ‎Bieters / Angebotsausschluss‎
Auszugehen ist bei der Bewertung des Inhalts einer Leistungs­beschreibung von einem objektiven Empfängerhorizont nach §§ 133, 157 BGB. Mehr
OLG Naumburg: Erstattung der Angebotserstellungskosten bei rechtswidriger Aufhebung für alle Beteiligte‎
Das Gericht spricht dem Bieter dem Grunde nach einen Anspruch auf Ersatz des negativen Interesses zu. Mehr
 
 

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Aus der EU

 
 

TTIP und TiSA- Keine Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen oder der Daseinsvorsorge‎
Durch TTIP und TiSA nicht zur Einschränkung der Entscheidungs- und Handelsfreiheit von Staaten bei der Regelung von öffentlichen Dienstleistungen der Daseinsvorsorge kommt. Mehr
EU-Kommission veröffentlicht Ergebnisse der Konsultation zum SBA ‎‎
Mit dem Small Business Act fasst die EU-Kommission seit 2008 eine Reihe mittelstandspolitischer Maßnahmen zusammen, zu denen u. a. auch der erleichterte Zugang zu öffentlichen Aufträgen zählt. Mehr
Mittelstandsmonitor für EU-Vorhaben‎
Mit dem vom BMWi gemeinsam mit der Wirtschaft erarbeiteten EU- Mittelstandsmonitor werden KMU, Verbänden, öffentlichen Einrichtungen und politischen Entscheidungsträgern Mitsprachemöglichkeiten bei EU-Vorhaben eröffnet. Mehr
 
 

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Thema des Monats

 
 

Vergaberechtliche Relevanz von Vertragsänderungen‎
Dass Vergaberecht auf den Neuabschluss von öffentlichen Aufträgen anwendbar ist, ist allgemein bekannt. Weniger bekannt ist, dass auch die Änderung bereits erteilter öffentlicher Aufträge vergaberechtlich relevant sein kann. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit der vergaberechtlichen Relevanz von Vertragsänderungen und gibt Anhaltspunkte und Leitlinien zum richtigen Umgang mit diesen. Mehr
 
 

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